Schlagwort: Rechtsnachfolgeklausel

Folge 57 – Erbrecht Teil 2 (Erbrechtliche Anspruchsgrundlagen)

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Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten.

Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB

Herausgabeanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer (§§ 2018 ff. BGB)

Das Pflichtteilsrecht (§§ 2303 ff. BGB)

Die Erbengemeinschaft (§§ 2032 ff. BGB)

Folge 23 – Vollstreckungstitel und Vollstreckungsklausel

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Begrüßung:

Vollstreckungstitel – Urteil:

Vollstreckungstitel – Vergleich:

Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss:

Vollstreckungstitel – Vollstreckungsbescheid:

Vollstreckungstitel – Notarielle Urkunde:

Hinweis: Ich hatte in der Folge gesagt, dass der Gerichtsstand bei der Vollstreckungsgegenklage durch den Sitz des Notars begründet wird. Dies ist nicht richtig. Ich hatte insofern fehlerhaft die Regelung des § 797 Abs. 3 ZPO im Kopf. Für die Vollstreckungsgegenklage gilt aber richtigerwiese § 797 Abs. 5 ZPO, wonach der Gerichtsstand für die Vollstreckungsgegenklage bei dem allgemeinen Gerichtsstand des Schuldners eröffnet ist.

Vollstreckungsklausel (einfache und qualifizierte Klausel):