Schlagwort: Mietrecht

Folge 50 – Corona und Zivilrecht

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Die erste Folge des neuen Jahres beschäftigt sich mit einigen zivilrechtlichen Folgen der leider immer noch aktuellen COVID-19 Pandemie. Die aufgezählten Gerichtsentscheidungen und Rechtsänderungen dürften durchaus prüfungsrelevant sein, da sie gute juristische Argumentationsansätze bieten und sich in den meisten Fällen noch keine gefestigte Rechtsprechung entwickelt hat.

Kündigunggschutz im Mietrecht aufgrund der COVID-19 Pandemie:

Mietminderung aufgrund einer Schließungsverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz:

Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherungen aufgrund der COVID-19 Pandemie:

Folge 38 – AGB Recht

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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich.

Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Einbeziehung von AGBs:

Noch einmal zur AGB Eigenschaft: § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB:

Wirksamkeitskontrolle:

BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az.: I ZR 40/19:

Folge 35 – Mietrecht (Teil 2)

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In der heutigen Folge wird der zweite Teil des materiell rechtlichen Mietrechts besprochen. Gegenstand ist das Wohnraummietrecht, welches sowohl in der Praxis, als auch im Examen äußerst relevant ist. Zu den einzelnen Vorschriften werden bedeutsame Entscheidungen des Bundesgerichtshofes der letzten Jahre aus dem Bereich des Wohnraummietrechts vorgestellt.

Begrüßung und Ergänzung zu Folge 28:

Begründung und Regelung eines Wohnraummietverhältnisses:

Betriebskosten und Mieterhöhung:

Beendigung des Mietverhältnisses, Widerspruchsrecht des Mieters:

Folge 34 – Mietrecht (Teil 1)

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Die heutige Folge befasst sich mit dem ersten Teil des Mietrechts. Es werden hier die allgemeinen mietrechtlichen Regelungen (§§ 535 – 548 BGB) erörtert. Weiterhin werden zwei jüngere BGH Entscheidungen zur Beendigung von Mietverhältnissen besprochen. Thema der nächsten Folge werden sodann die Vorschriften zum Wohnraummietrecht sein.

Vertragsentstehung, -form und-inhalt:

Leistungsstörungsrecht im Mietrecht:

Beendigung des Mietverhältnisses: