Folge 38 – AGB Recht

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem AGB Recht. Dieses Rechtsgebiet ist insbesondere vor dem Hintergrund der Aufgabenstellung der „Kautelarklausur“ durchaus examensrelevant. Es wird das Prüfungsschema der §§ 305 ff. und eine aktuelle Entscheidung des BGH besprochen. Hier waren die Inhaltskontrolle und Grundsätze der Einbeziehung von AGBs gegenständlich.

Definition der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Einbeziehung von AGBs:

Noch einmal zur AGB Eigenschaft: § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB:

Wirksamkeitskontrolle:

BGH, Urteil vom 28.05.2020, Az.: I ZR 40/19: