Aufrechnung – AG Zivilrecht

Folge 54 – Die Arbeit am praktischen Fall (Widerklage und Maklerrecht)

In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses.

Material:

Sachverhalt
Lösung

Zuständigkeitsproblematik:

§ 45 GKG
§ 5 ZPO

Materielles Recht:

§ 652 Abs. 1 BGB
§ 654 BGB
§ 323 BGB
§ 280 BGB
§ 812 Abs. 1 Satz 1 1. Alt. BGB

Folge 29 – Aufrechnung im Prozess und Feststellungsklage

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Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können.

Allgemeines zur Prozessaufrechnung:

§ 387 BGB
§ 388 BGB
§ 389 BGB

Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil:

§ 322 Abs. 2 ZPO
§ 302 ZPO
§ 393 BGB
§ 394 BGB

Haupt- und Hilfsaufrechnung:

§ 45 Abs. 3 GKG

Feststellungsklage:

§ 256 ZPO
OLG Naumburg, Urteil vom 24.11.2015, Az.: 12 U 110/15, Rdn. 40 – Zulässigkeit der Feststellungsklage trotz möglicher Leistungsklage