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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt.
Wirkungen der materiellen Rechtskraft:
Rechtskrafterstreckung:
Rechtskraftwirkungen von Urteilen anderer Gerichtsbarkeiten:
Rechtskraftdurchbrechung:
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Die erste Folge des neuen Jahres beschäftigt sich mit einigen zivilrechtlichen Folgen der leider immer noch aktuellen COVID-19 Pandemie. Die aufgezählten Gerichtsentscheidungen und Rechtsänderungen dürften durchaus prüfungsrelevant sein, da sie gute juristische Argumentationsansätze bieten und sich in den meisten Fällen noch keine gefestigte Rechtsprechung entwickelt hat.
Kündigunggschutz im Mietrecht aufgrund der COVID-19 Pandemie:
Mietminderung aufgrund einer Schließungsverfügung nach dem Infektionsschutzgesetz:
Ansprüche aus Betriebsschließungsversicherungen aufgrund der COVID-19 Pandemie:
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In der heutigen Folge wird erstmals ein praktischer Fall im Rahmen des Podcasts besprochen. Gegenstand des von mir erstellten Falls ist ein Hauptfristenproblem im Rahmen der Bestimmung der Einspruchsfrist. Weiterhin wird eine Beweislastproblematik im Rahmen des Werkvertragsrechts besprochen. Es wird empfohlen vor Beginn der Folge einen Urteilsentwurf zu dem verlinkten Sachverhalt anzufertigen.
Privatgutachten und Substantiierungslast:
Der praktische Fall – Klausurtaktische Überlegungen nach Sachverhaltslektüre:
Der praktische Fall – Rechtliche Würdigung:
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Inhalt der heutigen Folge ist eine kurze Einführung in das Arzthaftungsrecht. Es werden die prozessualen und materiellen Besonderheiten dieses Rechtsgebietes aufgrund meiner Erfahrungen in der Arzthaftungskammer erörtert.
Begrüßung und Hinweis auf AG Strafrecht:
Der strafrechtliche Podcast ist online gegangen. Derzeit kann die Einführungsfolge hier angehört werden. Der Podcast ist nunmehr auch bei den einschlägigen Verzeichnissen (itunes und spotify) angemeldet und unter den folgenden Links zu finden:
Allgemeines zum Arzthaftungsrecht und prozessuale Besonderheiten:
Das materielle Arzthaftungsrecht:
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Bei der heutigen Folge handelt es sich um die erste Folge der Kategorie „Verschiedenes“. Hier werden verschiedene Themen erörtert, die mich in den vergangenen Monaten als Zuschriften erreicht haben. Besprochen werden die petitorische Widerklage, der Streitgegenstandsbegriff, die Arten des Vorbringens (Haupt- und Hilfsvorbringen, ergänzende Begründung) und der verdeckte Hilfsantrag.
Begrüßung und Zugriff auf die Shownotes:
Petitorische Widerklage:
Arten des Vorbringens; Verdeckter Hilfsantrag:
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Die heutige Jubiliäumsfolge beschäftigt sich zunächst mit der Vorbereitung für die erste eigene Sitzung. Im Anschluss hieran wird das gerichtliche Mahnverfahren besprochen.
Die Vorbereitung der ersten mündlichen Verhandlung:
Das Mahnverfahren:
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Nach dem umfangreichen Feedback zur letzten Folge habe ich mich entschieden, die Arbeit als Richter noch einmal genauer zu beleuchten. Thema der heutigen Folge ist das Leben als Proberichter, in der ich meine Erfahrungen aus meiner richterlichen Probezeit bespreche und Hinweise für den Berufsweg von der Einstellung bis zur Lebenszeiternennung gebe. Die Folge richtet sich besonders an Referendarinnen und Referendare, die kurz vor dem Abschluss der zweiten juristischen Prüfung stehen und eine Tätigkeit in der Justiz anstreben.
Arten des Richterdienstes:
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Thema der heutigen Folge ist die Arbeit im zivilrichterlichen Dezernat und der Berufseinstieg als Proberichter / Proberichterin im Zivilbereich einschließlich der damit einhergehenden Herausforderungen und Probleme. Erörert werden die Organisation des Gerichts und die Aufgaben der einzelnen Bediensteten (Richter, Rechtspfleger, Geschäftsstelle) und die Bedeutung der Dezernatsarbeit für die richtige Entscheidung des Rechtsstreits.
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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem „Dauerbrenner“ der Streitgenossenschaft. Hier werden die Unterschiede zwischen einfacher und notwendiger Streitgenossenschaft und die Besonderheiten der beiden Konstellationen erörtert. Die Folge endet mit einer kurzen Besprechung der Prozessstandschaft (gesetzlich und gewillkürt).
Einfache Streitgenossenschaft:
Notwendige Streitgenossenschaft:
Prozessstandschaft:
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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Streitwert und soll dafür sensibilisieren, dass der Begriff „Streitwert“ in vielfacher Hinsicht mehrdeutig ist. Es ist möglich, mit diesem Begriff vier verschiedene Streitwerte zu beschreiben, die alle eine unterschiedliche Höhe haben können. Diese Folge stellt die einzelnen Streitwerte, ihre Bedeutung und die Besonderheiten ihrer Berechnung dar.
Korrekturen:
Folgende Korrekturen zum gesprochenen Inhalt der Folge muss ich vornehmen:
Begrüßung, Feedback und Aktuelles:
Zuständigkeitsstreitwert:
Rechtsmittelstreitwert:
Gebührenstreitwert:
Gegenstandswert:
Zeitpunkt der Wertberechnung:
Mehrere Ansprüche und Unterschiede der einzelnen Streitwerte:
Verabschiedung und Ausblick:
Themenvorschläge (auch sehr kurze Fragen) für die nächste Sendung sind unter konert@ag-zivilrecht.de oder über die Kommentarfunktion herzlich gerne willkommen!
