Folge 14 – Tiere im Examen (Teil 1)

Der missglückte Pferdekauf:

Pferdeauktion:

Der Pferdepensionsvertrag:

Folge 13 – Präklusion

Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12:

Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO:

Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO:

Besondere Präklusionsvorschriften:

Folge 12 – Erledigung der Hauptsache

Prozessuale Vorgehensweise:

Darstellung im Tatbestand:

Bedeutung für den Streitwert:

Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten.

Weitergehende Lektüre zur vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Teilerledigungserklärung:

  • Wagner, JA 2019, 217

Folge 11 – Widerklage

Was ist Widerklage?

Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit:

Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität:

Sonderkonstellationen – Drittwiderklage:

Vorschussfreiheit der Widerklage:

Folge 10 – Versäumnisurteil

Ergänzungen zu Folge 9:

Was ist ein Versäumnisurteil?

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im schriftlichen Vorverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Vollstreckungsbescheid gegen den Beklagten im Mahnverfahren:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im Termin:

Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Kläger im Termin:

Einspruchsverfahren:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tenorierung:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tatbestand:

Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Entscheidungsgründe:

Besondere Fristenprobleme – Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren:

Besondere Fristenprobleme – Unwirksame Zustellung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: