Kategorie: Podcast

Folge 31 – Rechtsmittelrecht Teil 1 (Berufung)

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Die heutige Folge befasst sich mit dem Berufungsrecht der ZPO. Sie enthält Ausführungen über die Zulässigkeit, insbesondere die zu beachtenden Fristen und den notwendigen Inhalt einer Berufungsbegründungsschrift. Hiernach werden die Begründetheitsprüfung und der Verfahrensgang dargestellt.

Update: Durch einen Kommentar bei itunes wurde ich darauf hingewiesen, dass die Berufungsklausur für Zuhörer aus Baden-Württemberg eine hohe Examensrelevanz aufweisen soll.

Begrüßung, Feedback, Aufbau der Folge:

Zulässigkeit der Berufung:

Begründetheit der Berufung und Verfahrensgang:

Folge 30 – Einführung in das Insolvenzrecht

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Die heutige Folge enthält einen kurzen „Abriss“ über das Insolvenzrecht. In ihr beschreibe ich den groben Ablauf des Insolvenzverfahrens und die Bedeutungen dieses Verfahrens in der Praxis. Sie enthält außerdem eine kurze Einführung in das Recht der Insolvenzanfechtung.

Weiterführende Lektüre:

Berufsmöglichkeiten im Insolvenzrecht:

Eröffnungsverfahren:

Insolvenzverfahren: Wirkung & Beteiligte:

Insolvenzverfahren: Insolvenzanfechtung:

Insolvenzverfahren: Forderungsanmeldung & Verteilung der Masse:

Restschuldbefreiungsverfahren:

Besondere Verfahrensarten:

  • Insolvenzplan (§§ 217 – 269 InsO)
  • Eigenverwaltung (§§ 270 – 285 InsO)
  • Verbraucherinsolvenzverfahren (§§ 304 – 314 InsO)

Folge 29 – Aufrechnung im Prozess und Feststellungsklage

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Die heutige Folge beschäftigt sich mit der Prozessaufrechnung und der Feststellungsklage. Beides sind praxiserelevante Themen, die auch in Examensklausuren vorkommen können.

Allgemeines zur Prozessaufrechnung:

Prozessuale Besonderheiten der Prozessaufrechnung, Darstellung und Prüfungsreihenfolge im Urteil:

Haupt- und Hilfsaufrechnung:

Feststellungsklage:

Folge 28 – Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

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In der heutigen Folge beschäftigen wir uns auf vielfachen Hörerwunsch mit dem Dreiklang bestehend aus Zustellungsrecht, Fristenberechnung und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

Nachtrag vom 29.05.2020: Nach Erscheinen der Folge ist mir noch eine interessante Entscheidung des BGH hinsichtlich des Wiedereinsetzungsrechts in die Hände gefallen. Sie behandelt zunächst die Zeitdauer, die ein Rechtsanwalt / eine Rechtsanwältin für die Faxübertragung einplanen muss. Im Übrigen äußert sich der BGH in einem obiter dictum zu der Frage, ob das BeA eine gleichwertige Übertragungsmöglichkeit darstellt. Die Entscheidung ist nunmehr auch unter dem Kapitel „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ verlinkt.

Begrüßung und allgemeines zum Zustellungsrecht:

Zustellungsrecht:

Fristenberechnung:

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:

Verabschiedung und Ergänzung zum Zustellungsrecht:

Folge 27 – Vorläufiger Rechtsschutz (Arrest und Einstweilige Verfügung)

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Bitte die Korrektur zu Beginn von Folge 29 beachten!

Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem System des einstweiligen Rechtsschutzes in der ZPO. Insbesondere betrachten wir die Instrumente „Arrest“ und „Einstweilige Verfügung“ mit den sich stellenden Abgrenzungsproblematiken.

Dinglicher Arrest:

Einstweilige Verfügung:

Verfahren:

Formalien:

  • Eingangssatz im Rubrum: „In dem Arrestverfahren“ oder „In dem einstweiligen Verfügungsverfahren“.
  • Parteibezeichnungen bei Beschlussentscheidung (egal ob Arrest oder Einstweilige Verfügung): Antragsteller / Antragsgegner
  • Parteibezeichnung bei Urteilsentscheidungen bei Einstweiliger Verfügung: Verfügungskläger / Verfügungsbeklagter
  • Parteibezeichnung bei Urteilsentscheidung bei Arrest: Arrestkläger / Arrestbeklagter
  • Rechtsmittel:
    • Bei ablehnendem Beschluss: Sofortige Beschwerde
    • Bei stattgebendem Beschluss: Widerspruch und / oder Antrag auf Fristsetzung zur Klageerhebung
    • Bei Urteil: Berufung

Folge 26 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 3 (Drittwiderspruchsklage, Einziehungsklage, Vollstreckungserinnerung)

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Drittwiderspruchsklage:

  • § 771 ZPO
  • Herget in Zöller, Zivilprozessordnung, 33. Auflage, §771, Rdn. 14 ff.

Einziehungsklage:

Vollstreckungserinnerung:

Folge 25 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 2 (Klauselrechtsbehelfe: Sofortige Beschwerde, Klage auf Erteilung der Klausel, Klauselerinnerung und Klauselgegenklage)

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Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 52 beachten!

Begrüßung & Bitte für Themenvorschläge:

  • Themenvorschläge gleich welcher Art (auch materielles Recht) können im Forum oder unter der Emailadresse Konert@ag-zivilrecht.de eingereicht werden.

Qualifizierte Vollstreckungsklauseln und Rechtsbehelfe:

Klauselrechtsbehelfe für den Gläubiger (Sofortige Beschwerde und Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel):

Klausrelrechtsbehelfe für den Schuldner (Klauselerinnerung und Klauselgegenklage):

Folge 24 – Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung Teil 1 (Vollstreckungsgegenklage, Titelgegenklage, Titelherausgabeklage, Herausgabeklage nach § 826 BGB)

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Bitte die Ergänzungen zu Beginn von Folge 56 beachten!

Einführung zur Vollstreckungsgegenklage:

Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage (einschließlich Präklusion):

Zuständigkeit bei anderen Vollstreckungstiteln:

Herausgabeklage (§ 371 BGB analog):

Herausgabeklage (§ 826 BGB):

Verabschiedung:

Jura-Ausbildung im Online-Studium, MDR am 19.04.2020

Folge 23 – Vollstreckungstitel und Vollstreckungsklausel

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Begrüßung:

Vollstreckungstitel – Urteil:

Vollstreckungstitel – Vergleich:

Vollstreckungstitel – Kostenfestsetzungsbeschluss:

Vollstreckungstitel – Vollstreckungsbescheid:

Vollstreckungstitel – Notarielle Urkunde:

Hinweis: Ich hatte in der Folge gesagt, dass der Gerichtsstand bei der Vollstreckungsgegenklage durch den Sitz des Notars begründet wird. Dies ist nicht richtig. Ich hatte insofern fehlerhaft die Regelung des § 797 Abs. 3 ZPO im Kopf. Für die Vollstreckungsgegenklage gilt aber richtigerwiese § 797 Abs. 5 ZPO, wonach der Gerichtsstand für die Vollstreckungsgegenklage bei dem allgemeinen Gerichtsstand des Schuldners eröffnet ist.

Vollstreckungsklausel (einfache und qualifizierte Klausel):

Folge 22 – Einführung in das Zwangsvollstreckungsrecht

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Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung:

Vollstreckungsorgane und Vollstreckungsmaßnahmen: