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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Institut der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) und erörtert nach der Vermittlung von Grundlagen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu coronabedingten Schließungen und damit einhergeheneden Mietminderungen.
Begrüßung:
Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB:
Mietminderung aufgrund von coronabedingten Schließungen:
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Nach einer kreativen Pause, die aus verschiedenen Gründen länger ausgefallen ist, als ich gedacht habe, melde ich mich nun mit einer Folge zum Recht der GbR zurück. In der heutigen Folge werden die examensrelevanten Besonderheiten betrachtet, die zum Tragen kommen, wenn eine GbR besteht (wobei alleine schon das Erkennen einer Innengesellschaft eine Herausforderung in der Prüfung darstellen kann).
Gründung einer GbR, Gesellschaftsvertrag, Außen- und Innengesellschaft:
Geschäftsführungsbefugnis:
Beendigungsgründe der GbR (Kündigung, Auflösung):
Die Auseinandersetzung der GbR:
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Nachdem es ja ein paar Wochen auf dem Kanal ruhig war, was persönliche Gründe hatte, wollte ich mich mit einem kurzen Lebenszeichen zurückmelden und einen Ausblick auf die kommende inhaltliche Folge geben. Diese wird sich mit den neuen Vorschriften im BGB zu digitalen Inhalten beschäftigen und in ca. 2 – 3 Wochen erscheinen.
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Die heutige Folge knüpft an Folge 56 an und erläutert die aus meiner Sicht examensrelevanten erbrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Verbunden mit der Erörterung der jeweiligen Normen sind Überlegungen, in welcher Gestalt und mit welchem Prüfungsprogramm diese im 2. Examen auftauchen könnten.
Gesamtrechtsnachfolge gem. § 1922 BGB
Herausgabeanspruch gegen den Erbschaftsbesitzer (§§ 2018 ff. BGB)
Das Pflichtteilsrecht (§§ 2303 ff. BGB)
Die Erbengemeinschaft (§§ 2032 ff. BGB)
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Nach einer hitzebedingten Sommerpause folgt nun auf mehrfachen Wunsch die erste Folge zum Erbrecht. In ihr werden das Auftreten des Erbrechts im 2. Examen und die grundsätzlichen Formen der Erbfolge sowie die Annahme und die Ausschlagung der Erbschaft und mögliche Haftungsbeschränkungen erörtert. Das Thema wird in der nächsten Folge fortgesetzt.
Ergänzungen zu Folge 24:
Gesetzliche Erbfolge:
Gewillkürte Erbfolge:
I. Testamentsrecht:
II. Erbvertragsrecht:
Erbschaftsannahme, Erbschaftsausschlagung und Haftungsbeschränkungen:
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In der heutigen (etwas unjuristischen) Folge stelle ich meine Tätigkeit als Prüfer in den juristischen Staatsprüfungen dar. Insbesondere beschreibe ich, wie und in welchen Schritten eine Klausurkorrektur bei mir erfolgt, bis letztlich das Klausurvotum geschrieben ist.
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In der heutigen Folge wird wieder ein praktischer Fall besprochen. Gegenstand des Sachverhalts ist eine Fallgestaltung mit Widerklage. Materiell rechtlich liegt der Schwerpunkt im Maklerrecht und bietet einen recht umfassenden Einblick in mögliche Leistungsstörungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses.
Material:
Zuständigkeitsproblematik:
Materielles Recht:
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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem recht neuen Instrument der Musterfeststellungsklage. Es werden die Voraussetzungen und der Verfahrensgang mit besonderem Blick auf die Wirkungen der Anmeldung des Verbrauchers besprochen. Zuletzt wird dargelegt, wie dieses Rechtsinstitut im schriftlichen Examen vorkommen könnte.
Begrüßung und Rückmeldung zu Kommentaren:
Verfahren der Musterfeststellungsklage:
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Die heutige Folge beschäftigt sich – neben der Beantwortung einiger Fragen aus den Kommentaren und Emails – mit der besonderen Verfahrensart des Urkundenprozesses. Es werden das Vorverfahren, das Nachverfahren und insbesondere das Vorbehaltsurteil und seine Bindungswirkungen erörtert.
Klarstellung zu Folge 25
Das Vorverfahren im Urkundenprozess:
Das Nachverfahren im Urkundenprozess:
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Die heutige Folge beschäftigt sich mit dem Thema Rechtskraft und Rechtskraftdurchbrechung. Es wird das Wesen der Rechtskraft erklärt. Weiterhin findet eine Besprechung der examensrelevanten Fallgestaltungen statt.
Wirkungen der materiellen Rechtskraft:
Rechtskrafterstreckung:
Rechtskraftwirkungen von Urteilen anderer Gerichtsbarkeiten:
Rechtskraftdurchbrechung:
