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Der missglückte Pferdekauf:
Pferdeauktion:
Der Pferdepensionsvertrag:
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Begrüßung und Nachtrag zu Folge 12:
Präklusion nach § 296 Abs. 1 ZPO:
Präklusion nach § 296 Abs. 2 ZPO:
Besondere Präklusionsvorschriften:
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Prozessuale Vorgehensweise:
Darstellung im Tatbestand:
Bedeutung für den Streitwert:
Vielfach werdet Ihr wahrscheinlich bei Euren Ausbildern eine gestaffelte Streitwertfestsetzung (Streitwert bis zum xx.xx.xxxx: 30.000,00, hiernach 14.000,00 €) gelernt haben. Diese gestaffelte Streitwertfestsetzung wird von einigen Gerichten und einschlägigen Kommentaren für unzulässig erachtet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 02.03.2018, Az.: 26 W 62/17; LG Stendal, Beschluss vom 14.12.2018, Az.: 25 T 116/18). Gerade in Klausuren dürfte es die Arbeit sehr vereinfachen, sich auf diese Rechtsprechung zu beziehen. Bitte auch die Ausführungen hierzu in Folge 13 beachten.
Weitergehende Lektüre zur vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Teilerledigungserklärung:
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Was ist Widerklage?
Zulässigkeit der Widerklage – Statthaftigkeit:
Zulässigkeit der Widerklage – Örtliche Zuständigkeit:
Zulässigkeit der Widerklage – Sachliche Zuständigkeit:
Zulässigkeit der Widerklage – Konnexität:
Sonderkonstellationen – Drittwiderklage:
Vorschussfreiheit der Widerklage:
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Ergänzungen zu Folge 9:
Was ist ein Versäumnisurteil?
Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im schriftlichen Vorverfahren:
Versäumnisurteilkonstellationen – Vollstreckungsbescheid gegen den Beklagten im Mahnverfahren:
Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Beklagten im Termin:
Versäumnisurteilkonstellationen – Versäumnisurteil gegen den Kläger im Termin:
Einspruchsverfahren:
Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tenorierung:
Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Tatbestand:
Besonderheiten in der Urteilsgestaltung – Entscheidungsgründe:
Besondere Fristenprobleme – Versäumnisurteil im schriftlichen Vorverfahren:
Besondere Fristenprobleme – Unwirksame Zustellung:
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand:
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Bitte die Ergänzungen zum Integritätsinteresse zu Beginn von Folge 10 und Folge 11 beachten!
Literaturempfehlungen:
Begriffsbestimmungen:
Haftung des Halters nach § 7 StVG:
Haftungsausschluss / Haftungsbeschränkung:
Haftung des Fahrers nach § 18 StVG:
Haftung des Versicherers nach den §§ 115 Abs. 1 VVG; 1, 3 PflVG:
Haftung bei Beteiligung mehrerer Kraftfahrzeuge nach § 17 StVG:
Alleinhaftung (Unabwendbares Ereignis nach § 17 Abs. 3 StVG):
Beispiele für schwere Verkehrsverstöße:
Schadenshöhe – Fiktive Abrechnung:
Schadenshöhe – Markenwerkstatt oder freie Werkstatt?:
Prozessuale Besonderheiten:
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Begrüßung und Korrektur zur Folge 7:
Mögliche Entscheidungen im Rahmen der Entscheidungsstation – Begriffsdefinition:
Das Urteil – Urteilsarten:
Das Urteil – Urteilsaufbau (Rubrum):
Das Urteil – Urteilsaufbau (Tatbestand):
Das Urteil – Urteilsaufbau (Entscheidungsgründe):
Das Urteil – Mitwirkende Richter:
Der Beschluss – Beweisbeschluss:
Die richterliche Hinweispflicht nach § 139 Abs. 2 ZPO:
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Korrektur: In dem Podcast habe ich versehentlich die Berufungssumme mit 650,00 € angegeben. Tatsächlich liegt die Berufungssumme bei 600,00 €
Die Hauptsacheentscheidung – Tenorierungsstation der Musterrelation
Die Kostenentscheidung – § 91 ZPO
Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 1 ZPO
Die Kostenentscheidung – § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO
Die Kostenentscheidung – Beispiele zu § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO
Die Kostenentscheidung – Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Die Kostenentscheidung – Fälle zur Baumbach‘schen Kostenformel
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Notwendigkeit der Entscheidung
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 708 ZPO
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 709 ZPO
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 711 ZPO
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – § 713 ZPO
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit – Entscheidung in der Musterrelation
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Korrektur:
Bei den Ausführungen zur Vergleichsgebühr hatte ich ausgeführt, dass diese nach Nr. 1000 VV RVG mit einem Gebührensatz von 1,5 anzusetzen ist. Dies ist richtig, sofern es sich um einen außergerichtlichen Vergleich handelt. Bei einem gerichtlichen Vergleich beträgt die Gebühr nur noch 1,0 (Nr. 1003 VV RVG).
Kostengesetze:
Gerichtskostengesetz – Streitwert:
Gerichtskostengesetz – Gebührentabelle (Anlage 2):
Gerichtskostengesetz – Kostenverzeichnis (Anlage 1):
Gerichtskostengesetz – Vorschusspflicht:
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz – Aufbau:
Berechnung Kostenrisiko:
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Begrüßung und Ergänzung zur Folge 4:
Beweismaß – Volle richterliche Überzeugung:
Beweismaß – Glaubhaftmachung:
Beweislastumkehr:
Anscheinsbeweis:
Beweiswürdigung:
Aussageanalyse:
Aussageanalyse – Vorbereitung der Vernehmung:
Nachtrag zur Beweislastumkehr:
